Neuronale Netzwerke

Sicher, wir hätten ja nachgeben können, d.h. die Unterlassungserklärung unterschreiben und die geforderten Gebühren bezahlen können. Das wäre möglicherweise bequemer gewesen, hätte aber ungeahnte Folgen gehabt:

Unsere Rechtsanwältin erläuterte mir, dass eine Marke, nachdem sie als 10 Jahre eingetragen und genutzt ist, danach nicht mehr zu löschen ist. Dies wäre für "Neuronales Netzwerk" nächstes Jahr der Fall gewesen. Formulierungen mit diesem Begriff wären - wo auch immer angreifbar - geworden. Die Rechtsabteilungen auch der großen Softwarehersteller hätten möglicherweise Einiges zu tun bekommen. Denn viele Statistik-Pakete oder Data Mining Anwendungen implementieren neuronale Netzwerke. Man hätte dies natürlich weiterhin tun können, man hätte aber möglicherweise nicht mehr darüber reden dürfen.

Gefahr war also im Verzuge. Die Welt musste wieder einmal gerettet werden.

Naja, das ist sicher ein wenig großspurig, aber die akademische Welt hätte schon ein Problem bekommen können. Aber was sind das für Leute, die sich einen Begriff, mit dem sie sicherlich während ihres Informatik-Studiums und sogar während der Promotion gearbeitet haben, für die eigenen Geschäftszwecke aneignen wollten.

Da könnte ich ja versuchen, "Homologische Algebra" als Marke anzumelden, um Software, die Gruppen in Cokettenkomplexe auflöst mit dieser Marke zu versehen. Jeder einigermaßen vernünftige Patentanwalt hätte dieses Ansinnen zurückgewiesen.

Aber vor fast 10 Jahren hat wohl ein Anwalt im Patentamt herrlich gepennt.

Das konnte und durfte nicht sein!

Wir waren von Anfang an der festen Überzeugung, dass dieses Ansinnen absolut nicht gerechtfertigt war. Denn "Neuronales Netz" ist ein Begriff aus der Künstlichen Intelligenz, einem Forschungsgebiet der Informatik. Hebb und Kohonen würden sich im Grabe herumdrehen, Letzterer allerdings nur, wenn er bereits verstorben wäre. Dieser Begriff konnte nur der Allgemeinheit gehören.

Es war also klar, dass wir die uns zugeschickte Unterlassungserklärung nie und nimmer unterschreiben konnten. Im Gegenteil: Die Marke "Neuronales Netz" musste gelöscht werden.

Dies war auch die Ansicht unserer Rechtsanwältin, deren Kanzlei glücklicherweise auch auf das deutsche Markenrecht spezialisiert ist. In einem Erwiderungsschreiben an die Kollegen, das vor Paragraphen aus den Markenrecht nur so strotzte, wurde festgestellt,

- dass unsere Nutzung des Begriffs "Neuronales Netzwerk" nicht monierbar ist, und
- dass deren Mandantin sogar die Löschung der Marke zu beantragen hat, da die Eintragung von vornherein nichtig war, und
- dass die Gegenseite unsere Anwaltskosten zu tragen hat.

Die Sache fing an Spaß zu machen.

Es gibt schon sehr dreiste Menschen ...

Da flatterte doch per Fax Ende Januar uns eine Abmahnung ins Haus. Eine Berliner Anwaltskanzlei monierte auf unseren Webseiten eine Markenrechtsverletzung. So weit so gut. Das kann schon mal passieren, da keiner so genau weiß, worauf alles eine Marke eingetragen ist. Aber dieser Fall war schon ein starkes Stück:

Da hatte es doch eine Berliner Firma namens "Public Financial Consulting Gmbh" vor fast 10 Jahren geschafft, den Begriff "Neuronale Netze" als Marke eintragen zu lassen. Daher sah der abmahnende Anwalt die Rechte seiner Mandantin durch unsere Formulierung "Baysian Neural Network Classifier - neuronales Netz ..." auf einer unserer Webseiten verletzt.

Wir sind bestimmt nicht die Einzigen, die es gewagt haben, den Begriff "Neuronale Netzwerk" auf ihren Webseiten zu führen. Man google nur mal danach ... Da findet man Universitäten, Pharmaunternehmen, Verlage, Amazon, Softwarehersteller und viele mehr.

Für einen Anwalt, in unserem Fall ein Familienrechtler, ist das heute sehr einfach: google nach der "Marke" und mahne alle Firmen und Institutionen ab, die diese auf ihren Webseiten nutzen. Klar, dass der Anwalt seine Mühe den abgemahnten Firmen dann in Rechnung stellen muss. Für einen so gebräuchlichen Begriff wie "Neuronales Netz" kann da schon eine nette Summe zusammen kommen.

Und das war sicher auch der Anlass für diese Aktion. Da dachte wohl jemand, er hätte die Lizenz zum Geld drucken gefunden ...